Rede von Ingo Schulze am 9. November auf der Demonstration von „Aufstehen“ vor dem Brandenburger Tor


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Je härter und grundsätzlicher in der Gegenwart gestritten wird, desto erbitterter ist auch der Kampf um die Deutung der Vergangenheit. Was in der Vergangenheit geschehen ist, ist nicht vergangen, es wirkt in unserer Gegenwart fort, ob uns das bewusst ist oder nicht.
Die Frage, welche Rolle der Holocaust für unser Selbstverständnis in der Gegenwart spielen soll, steht plötzlich im Mittelpunkt von politischen Auseinandersetzungen. Die Behauptung, die stetige Erinnerung an den Holocaust hindere uns Deutsche daran, unsere eigenen Interessen zu formulieren und durchzusetzen und verunmögliche Selbstbewußtsein, ist nicht nur falsch und armselig, sie stellt auch einen selbstverständlichen Konsens in Frage, der bisher über alle politischen Differenzen hinweg anerkannt worden ist.
Imre Kertész, der ungarische Nobelpreisträger, der auch an einem 9. November geboren wurde und der als 14jähriger nach Auschwitz kam, schrieb in einem Essay: „Der Holocaust ist ein Wert, weil er über unermeßliches Leid zu unermesslichem Wissen geführt hat, und damit birgt er eine unermessliche moralische Reserve.“
Wir wollen und brauchen diese Erinnerung, weil wir auch dieses Wissen und diese Moral brauchen. Nicht zuletzt führt uns diese Erinnerung vor Augen, welche Folgen es haben kann, wenn andere Menschen als minderwertig oder zweitrangig bezeichnet werden, ganz gleich, aus welchen Gründen dies geschieht.
Der 9. November 1989 war ein glücklicher Tag. Für mich war er einer in einer ganzen Reihe von glücklichen Tagen, eine von vielen notwendigen Veränderungen. Damit meine ich vor allem die Möglichkeit, seit der Montagsdemonstration vom 9. Oktober 89 in Leipzig im ganzen Land demonstrieren zu können, sagen zu dürfen und drucken zu lassen, was man sagen wollte und drucken lassen wollte, sich zu politischen Organisationen zusammenzuschließen, ohne dafür bestraft zu werden und laut darüber nachzudenken, wie wir einen demokratischen Sozialismus in die Tat umsetzen. Im November 89 und den nachfolgenden Monaten war es selbstverständlich, Vorschläge zu diskutieren, wie Betriebe in tatsächliches Volkseigentum überführt werden könnten. Die Demokratisierung erstreckte sich konsequenter Weise auch auf die Wirtschaft.
Es geht nicht darum, alte Schlachten nochmals zu schlagen.
Es geht aber darum, wie man sich erinnert und welche Ansätze von damals man für wert hält, heute weiterzudenken.
Nach der Selbstbefreiung des Ostens von einem teils vormundschaftlichen, teils diktatorischen System, dessen innere Opposition im Wesentlichen von links kam, wurde der Sozialismus als Alternative zum real existierenden Kapitalismus gleich mit entsorgt und unter dem Verdikt „Unrechtsstaat“ ad acta gelegt.
Ich glaube, dass das undifferenzierte DDR-Bild der vergangenen 28 Jahre auch ein Grund für das Erstarken nationalistischer Kräfte ist. Denn wenn sozialistische Ideen als Alternative zum Status Quo ausgeschlossen sind und selbst sich „links“ nennende Regierungen den Neoliberalismus praktizieren, wird für Unzufriedene der Nationalismus als Bezugsgröße interessant und nationalistische Parteien können sozialen Ausgleich auf ihre Fahnen schreiben, wie wir es in Polen und Ungarn und nun auch in Deutschland erleben müssen.
Wer die bundesrepublikanischen Selbstverständlichkeiten betrachtet, kommt nicht erst seit heute um sehr einfache Fragen nicht herum: Warum sollte ich mich über Gier, Spekulationswahn und rücksichtsloses Gewinnstreben erregen, wenn die demokratisch gewählten Regierungen meines Landes dies nicht unterbinden, keine Finanztransaktionssteuer einführen, die Geldwäscheabteilung des Zolls lächerlich klein halten, die Kapitalertragssteuer geringer ansetzen als die Steuern der meisten Arbeitenden, Hedge Fonds zulassen, Steueroasen tolerieren undsoweiter. Warum werden Ärztinnen und Ärzte gezwungen, wie Geschäftsleute zu agieren. Warum muss an meiner Rente oder an meinen Versicherungen immer noch jemand mitverdienen? Warum spielt die Herkunft in unserem Schulsystem eine entscheidende Rolle? Wie können wir eine Entspannungspolitik betreiben und abrüsten, wenn die Produktion von Waffen in Deutschland viele Arbeitsplätze sichert und enorme Gewinne verspricht?
Man kann aber auch grundsätzlicher fragen: Wie soll ein ökologisches Wirtschaften überhaupt möglich werden, wenn das entscheidende Kriterium das Wachstum ist?

Wir müssen aber auch fragen, warum neue Mauern um EU-Europa gelegt werden und wie dies tatsächlich verändert werden kann. Dies ist ein menschliches Gebot, zugleich berührt es aber auch ganz unmittelbar die Interessen von uns allen.

Ich erinnere mich noch gut an die Reaktion von vielen aus dem Westen, die 1990 enttäuscht waren vom Wahlverhalten der Ostdeutschen. Der häufigste Vorwurf lautete: Die Ostdeutschen hätten für die Banane gestimmt. Obwohl auch für mich das Wahlergebnis ein Schock war, verteidigte ich meine Landsleute, weil es billig ist, anderen vorzuwerfen, sie würden nach etwas streben, über das man selbst schon lange verfügt. Aber auch mir fiel damals nicht auf, dass wir so redeten, als würden die Bananen an Rhein und Mosel wachsen.
Gäbe es eine Überprüfung der Lieferketten, also eine Überprüfung unseres Konsums unter sozialen und ökologischen Kriterien, käme unser way of life in peinlichste Erklärungsnöte. Gerade sozial Schwächere sind gezwungen, möglichst dort zu kaufen, wo die Preise am niedrigsten sind, nicht nur bei Bananen. Dass diese Preise anderswo kaum ein menschenwürdiges Dasein erlauben, wissen wir. Selbst wenn man sich bemüht, die größten Schweinereien beim Einkaufen zu vermeiden, bleibt einem oft nur die Verdrängung. So wichtig die vielen Initiativen sind, die sich einem gerechten Handel verschrieben haben, eine wirkliche Verbesserung kann es nur geben, wenn nach gesellschaftlichen Lösungen gesucht wird.
Sollen tatsächlich Ursachen von Ungerechtigkeit bekämpft werden, ist über Kredit- und Handelsvereinbarungen zu sprechen, über den Abbau von EU-Agrarsubventionen, vor allem aber über Gesetze, die nicht den Markt zum alles entscheidenden Maßstab nehmen. Weniger Ausplünderung bedeutet auch weniger Profit. Diese Forderung ist aber nicht ohne eine spürbare Einhegung des kapitalistischen Wirtschaftens oder gar seiner Infragestellung zu haben. Dieses Land gerechter zu machen, liegt in unserem eigenen Interesse, es eröffnet zugleich aber auch die Möglichkeit, sich wirksam für eine gerechtere Welt einzusetzen!